VON ERL. GmbH E-Zigaretten und E-Liquids

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN

Stand 12/2014

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

  1. Geltungsbereich
  2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
  3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
  4. Preise und Versandkosten
  5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
  6. Zahlungsmodalitäten
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
  9. Haftung
  10. Rücktrittsrecht
  11. Ausschluss des Rücktrittsrechts
  12. Rücksendungen
  13. Speicherung des Vertragstextes
  14. Datenschutz
  15. Nutzerkonto
  16. Form der Kommunikation
  17. Nutzung unserer Webseite
  18. Urheber- und Datenbankrechte
  19. Weitere Immaterialgüterrechte
  20. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
  21. Sonstiges
  1. GELTUNGSBEREICH

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen VON ERL. GmbH, Alte Landstrasse 27, A-6060 Hall in Tirol (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, unter der Telefonnummer +43 5223 42892  sowie per E-Mail unter info@vonerl.com.

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jeder, für den das hier abgeschlossene Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört (§ 1 KSchG).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Durch die Aufgabe einer Bestellung über unser Onlineservice erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Ihre Bestellung ausdrücklich einverstanden.

  1. ANGEBOTE UND LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2. Sämtliche unserer Produkte werden – soweit wir davon keine ausdrückliche Ausnahme machen – nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies gilt einerseits für die Anzahl der Produkte pro aufgegebener Bestellung als auch für mehrere Bestellungen desselben Produktes vom selben Kunden, die insgesamt eine haushaltsübliche Menge überschreiten. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

  1. BESTELLVORGANG UND VERTRAGSABSCHLUSS

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.

3.2. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhaltes der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder endgültig bestätigen kann.

3.3. Über die Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige, vom Kunden zu machende Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Da unsere Produkte nicht an Minderjährige verkauft werden, ist zum Zweck der Überprüfung der Volljährigkeit die Eingabe des Geburtsdatums zwingend erforderlich.

3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt an den Kunden versendet und mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung des Kunden in mehr als einem Paket auszuliefern. In diesem Fall erhält der Kunde für jedes Paket eine gesonderte Versandbestätigung und es kommt jeweils ein separater Kaufvertrag für die in der Versandbestätigung angeführten Produkte zustande. Ungeachtet des dem Kunden zustehenden Widerrufsrechts kann der Kunde für jene Waren, für die ihm ein Widerrufsrecht zusteht, jede Bestellung vor dem Erhalt der Versandbestätigung kostenlos stornieren.

3.5. Insoweit der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglicht, wird eine Reservierung des Artikels bis längstens für 10 Kalendertage ab Zusendung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung an den Kunden vorgenommen. Diese werden dem Kunden mit gesonderter E-Mail übermittelt.. Wenn innerhalb von zehn (10) Kalendertagen nach Absendung dieser E-Mail keine Zahlung beim Verkäufer eingegangen ist, erlischt die Reservierung automatisch mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist, kein Vertrag zustande kommt und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

Nach Zahlungseingang erhält der Verkäufer wiederum eine gesonderte Auftrags- bzw. Versandbestätigungsemail.

  1. PREISE UND VERSANDKOSTEN

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sind in Euro angegeben.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs, bereits vor dem zahlungspflichtigen Bestätigen der Bestellung deutlich mitgeteilt. Die Versandkosten können, je nach Zustellungsland und gewählter Versandart, variieren.

Der Verkäufer versendet seine Produkte über folgende Anbieter: Österreichische Post, DHL, DHL Express, UPS.

Je nach Auswahl des Zustellungslandes kann die Verfügbarkeit der Anbieter variieren.

Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsarten: Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal, Kreditkarte.

  1. LIEFERUNG, WARENVERFÜGBARKEIT

5.1. Sofern dies nicht gesondert vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir weisen darauf hin, dass es sich bei sämtlichen Angaben, die der Verkäufer zur Verfügbarkeit, dem voraussichtlichen Versandtermin oder der Zustellung der Produkte macht, lediglich um voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte handelt. Diese stellen in keinem Fall verbindliche bzw. garantierte Versand- oder Liefertermine dar; es sei denn, diese wurden ausdrücklich vom Verkäufer als verbindliche Termine bezeichnet.

5.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts so verfügbar, dass sie innerhalb von zwei (2) Wochen an den Kunden ausgeliefert werden könnten, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies sowie den voraussichtlich möglichen Liefertermin in einer gesonderten E-Mail mit.  Der Kunde hat nach Zugang dieser Mitteilung zehn (10) Kalendertage Zeit, um die Bestellung unter Berücksichtigung dieser längeren Lieferzeit dennoch zu bestätigen. In der Folge wird das oben unter Punkt 3. ausgeführte Prozedere für Bestellungen schlagend.

5.3. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab und teilt dies dem Kunden ebenfalls in einer gesonderten E-Mail mit, ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

  1. ZAHLUNGSMODALITÄTEN, ZOLL

6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von zehn (10) Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen dagegenstehen, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6.7. Insoweit Lieferungen außerhalb der EU erfolgen, kann die Ware Importzöllen und –steuern unterliegen, die erhoben werden wenn das Paket den bestimmten Zielort erreicht hat. Sämtliche zusätzlichen derartigen Zölle und Gebühren müssen vom Kunden getragen werden. Die diesbezüglichen Regelungen variieren stark; bei diesbezüglichen Fragen sollte die Zollbehörde vor Ort kontaktiert werden. Der Verkäufer weist auch darauf hin, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen, die der Zollkontrolle unterliegen, die Waren der Öffnung und Untersuchung durch die Zollbehörden unterliegen.

  1. EIGENTUMSVORBEHALT

7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

7.2. Für den Fall, dass der Kunde durch Verbindung, Vermengung oder Vermischung unseres Eigentums mit anderen beweglichen Sachen zu einer einheitlichen neuen Sache an dieser Allein- oder Miteigentum erwirbt, überträgt er uns zur Sicherung unserer Forderung schon jetzt dieses Eigentumsrecht mit der gleichzeitigen Zusage, die neue Sache für uns unentgeltlich ordnungsgemäß zu verwahren. Bei Weiterverkauf der uns gehörigen Ware oder der aus ihr hergestellten neuen Sache hat der Kunde seinen Abnehmer auf unser Eigentum hinzuweisen.

  1. SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften: Kunden innerhalb der Europäischen Union haben zwei (2) Jahre ab der Lieferung der Waren Rechte auf Gewährleistung und können insbesondere die Reparatur oder den Ersatz der gekauften Produkte verlangen, wenn diese tatsächlich mangelhaft sind oder nicht der Beschreibung entsprechen. Sollte die Ware jedoch nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nur mit Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden können, kann der Kunde die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

8.2. Erfolgt eine Nachlieferung im Wege der Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuvor gelieferte Ware an den Verkäufer auf Kosten des Verkäufers und unter Einhaltung der allenfalls noch gesondert vom Verkäufer bekannt gegeben Bestimmungen zurückzusenden. Im Fall einer Verletzung behält sich der Verkäufer vor, Schadenersatz unter den gesetzlich geregelten Bestimmungen geltend zu machen.

8.3. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich und schriftlich abgegeben wurde.

  1. HAFTUNG

9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung des Verkäufers beruht.

9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von dessen Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

  1. WIDERRUFSRECHT

10.1. Widerruf durch ausdrückliche schriftliche Erklärung

Jeder Kunde kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Widerrufserklärung ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag wirderrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verkäufer, VON ERL. GmbH, Alte Landstraße 27, A-6060 Hall in Tirol, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Dafür genügt es, wenn die Widerrufserklärung, welche der Kunde als Anhang zur Versand/Auftragsbestätigungsemail erhält, innerhalb dieser Frist abgesendet wird (bei postalischer Aufgabe entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Das Widerrufsformular ist auch unterhalb dieses Absatzes zum Download verfügbar. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Der Kunde ist in diesem Fall zur unverzüglichen und nachweislichen Rücksendung der Ware verpflichtet. Wurde die Ware benützt und/oder beschädigt hat der Kunde ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an den Verkäufer zu zahlen.

Die Widerrufserklärung ist an folgende Adresse zu senden: VON ERL. GmbH, Alte Landstrasse 27, A-6060 Hall in Tirol oder an folgende E-Mail: info@vonerl.com.

Sollte der Kunde zusätzliche Informationen zum Widerrufsrecht benötigen, insbesondere hinsichtlich dessen Reichweite und Inhalt, kann er sich an unseren Kundenservice wenden, unter: +43 (0) 5223 42 8 92.

10.2. Widerruf durch schlichte Rücksendung der Ware

Der Kunde kann sein Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass er lediglich die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Widerrufsserklärung an den Verkäufer nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Ausschließlich bei einer falsch-oder mangelhaften Lieferung trägt der Verkäufer die Rückversandkosten (Porto). Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim Kunden. Im Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt der Verkäufer umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück – Versandkosten werden nicht rückerstattet. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.

10.3. Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Kunden für die vom Widerruf betroffenen Waren erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäuger dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habt, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunde wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis der Verkäufer die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an VON ERL. GmbH, Alte Landstraße 27, A-6060 Hall in Tirol zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 Euro geschätzt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunde abgeholt.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Formular kann hier heruntergeladen werden: VON ERL. Widerrufsformular

  1. HINWEISE ZUM AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt insbesondere bei folgenden Verträgen betreffend die

– Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

– Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

– Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;

  1. RÜCKSENDUNGEN

12.1. Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer zu melden, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

12.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der Verkäufer erstattet den Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht vom Käufer selbst zu tragen sind.

12.3. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktritts gem. Nr. 10 dieser AGB.

  1. SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES

13.1. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Diese AGB, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung sind online abrufbar. Der Kunde kann den jeweiligen Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

13.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Versand/Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner erhält der Kunde eine Kopie der AGB sowie der Widerrufsbelehrung samt Widerrufsformular mit der Versand/Auftragsbestätigung.

  1. DATENSCHUTZ

Dieser Abschnitt über Datenschutz klärt über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung von Daten der Besucher und Nutzer durch shop.vonerl.com

VON ERL. GmbH

Alte Landstrasse 27

A-6060 Hall in Tirol

als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle auf. Bei Fragen zum Datenschutz erreicht der Kunde uns werktags Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, unter der Telefonnummer +43 5223 42892 sowie per E-Mail unter info@vonerl.com.

14.1. Der Verkäufer erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Onlineangebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Kunden, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider. Der Verkäufer verwendet die Protokolldaten ohne Zuordnung zur Person des Kunden oder sonstiger Profilerstellung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Onlineangebotes. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

14.2. Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie beispielsweise der (vollständige) Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie z.B. favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

14.3. Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer nur dann erhoben und genutzt, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Kunden in die Datenerhebung einwilligen. In der Regel ist es für die Kunden bei der Nutzung des Dienstes erkennbar welche Daten gespeichert werden, so zum Beispiel Name, E-Mailadresse und Nachricht bei der Nutzung des Bestellformulars. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt, verschlüsselt übertragen und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Bei der Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer (per Kontaktformular oder Email) werden die Angaben des Kunden zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Der Verkäufer hat organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um sicher zu stellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder der Zugriff unberechtigter Personen verhindert werden.

14.4.  Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden sowie deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Speicherung. Zusätzlich hat der Kunde das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Diesbezüglich und hinsichtlich einer Auskunft über die gespeicherten Daten sowie für den Fall, dass Sie noch weitere Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten kann, wenden Sie sich bitte an VON ERL. GmbH, Alte Landstraße 27, A-6060 Hall in Tirol, Tel.: +43 5223 42892, Mail: info@vonerl.com.

14.5. Die Daten der Nutzer werden nur dann an Dritte weiter geleitet, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder ein Nutzer in die Weiterleitung eingewilligt hat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn die Weiterleitung der Daten der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer dient und die Postadresse nach einer Shopbestellung an ein Speditionsunternehmen übergeben wird. Oder falls die Daten von zuständigen Stellen wie Strafverfolgungsbehörden angefordert werden. Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden keineswegs an Dritte zu Werbezwecken oder zwecks Erstellung von Nutzerprofilen verkauft oder weitergeleitet.

14.6. Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihren Besuch zu optimieren und zu vereinfachen. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert und bei jedem anschließenden Zugriff abgerufen wird. Wir verwenden Cookies nicht, um Personendaten zu speichern oder Informationen an Dritte weiterzugeben.

Es gibt zwei Arten von Cookies: dauerhafte und temporäre (Sitzungscookies). Dauerhafte Cookies werden für einen Zeitraum von höchstens 12 Monaten auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert. Sitzungscookies werden nur solange gespeichert, bis Sie Ihren Internetbrowser schließen – dann werden sie gelöscht.

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Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass Sie nicht alle Funktionen unseres Onlineangebotes nutzen können, wenn Sie Cookies deaktivieren.

Wir verwenden Cookies von Drittanbietern, um in Analyse-Tools wie Google Analytics und Social Media Netzwerken statistische Daten in kumulierter Form zu sammeln. Dabei handelt es sich sowohl um dauerhafte als auch um temporäre Cookies (Sitzungscookies). Die dauerhaften Cookies werden nicht länger als 24 Monate auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert.

14.7. E-Mails mit werblichen Informationen über den Verkäufer sowie dessen Leistungen werden nur mit einer ausdrücklichen Einwilligung der Kunden versendet. Die Kunden  können dem Empfang der Newsletter jederzeit widersprechen. Eine Widerspruchsmöglichkeit findet sich u.a. in jeder E-Mail. Vor dem Versand des Newsletters geht dem E-Mail-Inhaber eine Bestätigungsemail zu, in welcher er die Newsletteranmeldung bestätigen muss. Nicht bestätigte Anmeldungen werden automatisch spätestens innerhalb von vier Wochen gelöscht. Nicht zu werblichen Informationen gehören Nachrichten im Rahmen der Vertragsbeziehung mit dem Kunden. Dazu gehört der Versand von technischen Informationen, Informationen zur Zahlungsabwicklung, Rückfragen zu Aufträgen und vergleichbare Nachrichten. Die Kunden können nachträglich die Austragung aus der Benachrichtigungsliste per E-Mail an die oben angegebenen Kontaktmöglichkeiten beantragen. Im Rahmen der Anmeldung speichert der Verkäufer den Anmelde- sowie den Bestätigungszeitpunkt und die IP-Adresse des Kunden. Der Verkäufer ist gesetzlich verpflichtet die Anmeldungen zu protokollieren, um eine ordnungsgemäße Anmeldung nachweisen zu können.

14.8. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Website Google Analytics um den Code „anonymizeIp“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

14.9. Auf diesem Onlineangebot werden Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn ein Kunde eine Webseite dieses Onlineangebotes aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und von dem Browser in die Webseite eingebunden. Der Verkäufer hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Kunden daher entsprechend ihrem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Kunde die entsprechende Seite des Onlineangebots aufgerufen hat. Ist der Kunde bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn ein Kunde mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information vom Browser des Kunden direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Kunde kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Kunden, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/. Wenn ein Kunde Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen und entsprechende Facebook-Cookies löschen. Ebenfalls ist es möglich, Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für den Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem „Facebook Blocker“.

14.10. Auf diesem Onlineangebot werden die Schaltflächen des sozialen Netzwerkes Google+ verwendet (z.B. „+1“-Schaltfläche), welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Wenn ein Kunde eine Webseite dieses Onlineangebotes aufruft, die eine solche Schaltfläche enthält, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der Schaltflächen wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Verkäufer hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit den Schaltflächen erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern von Google+ werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten der Kunden zum Schutz Ihrer Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von Google bezüglich der “+1″-Schaltfläche entnommen werden unter: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://bit.ly/r3Qmer. Wenn ein Kunde Google+ Mitglied ist und nicht möchte, dass Google über diesen Internetauftritt Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss der Kunde sich vor seinem Besuch dieses Internetauftritts bei Google Plus ausloggen und die zu Google gehörenden Cookies innerhalb des Browsers löschen.

14.11. Auf diesem Onlineangebot werden die Schaltflächen des Dienstes Twitter eingesetzt. Diese Schaltflächen (z.B. „Twittern“ oder „Folgen“) werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Wenn ein Kunde eine Webseite dieses Internetauftritts aufruft, die einen solchen Button enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Inhalt der Twitter-Schaltflächen wird von Twitter direkt an den Browser des Kunden übermittelt. Der Verkäufer hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Kunden entsprechend seinem Kenntnisstand: Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Kunden und die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug der Schaltfläche mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

14.12. Auf diesem Angebot werden die Schaltflächen („Pin It“) des Dienstes Pinterest, http://pinterest.com eingesetzt. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es den Kunden möglich, die Artikel des Verkäufers auf deren „Pinterest-Boards“ zu teilen. Wenn ein Kunde eine Webseite aufruft, die eine „Pin It“-Schaltfläche enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Pinterest auf. Der Inhalt der „Pin It“-Schaltfläche wird von Pinterest direkt an den Browser des Kunden übermittelt. Der Verkäufer hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Pinterest mit Hilfe der „Pin It“-Schaltfläche erhebt und informiert die Kunden entsprechend seinem Kenntnisstand: Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Kunden sowie die URL der jeweiligen Webseite übermittelt, aber nur für die Zwecke der Darstellung der „Pin It“-Schaltfläche und zum Teilen des Inhalts verwendet. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Pinterest unter http://pinterest.com/about/privacy/.

14.13. Wir sichern unsere Webseite und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Kundenkonten und sonstigen persönlichen Services ist nur nach Eingabe einer Benutzerkennung und eines persönlichen Passworts möglich. Sie sollten Ihre Zugangsdaten stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

Beim Transfer von personenbezogenen Daten wird das sogenannte SSL-Sicherheitsverfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit einer 256-Bit-Verschlüsselung genutzt. Sie erkennen die Übertragung verschlüsselter Daten an der Darstellung eines geschlossenen Schlüssel- bzw. Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Die Verschlüsselung der Verbindung erfolgt mit High-grade-Encryption (AES-256 256 Bit), der Schlüsseltausch mit RSA 1024 Bit.

Falls Sie mit Kreditkarte zahlen, ist ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal eingebaut: Dieses besteht in der Abfrage der sogenannten Kreditkartenprüfnummer im Bestellprozess. Die dreistellige Kartenprüfnummer finden Sie im Unterschriftsfeld auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte. Darüber hinaus werden die Anforderungen des vorgeschriebenen Payment Card Industry Data Security Standard (PCI-DSS) erfüllt.

14.14. Der Vekäufer behält sich vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslage oder bei Änderungen des Dienstes sowie der Datenverarbeitung anzupassen.

  1. NUTZERKONTO

15.1. Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Soweit dies unter anwendbarem Recht zulässig ist, trägt der Kunde das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der wir sie erhalten, vom Kunden gesandt wurden.

15.2. Wenn der Kunde bei uns ein Benutzerkonto anlegt, ist er – soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen – dafür verantwortlich, dass die Vertraulichkeit des Kontos und des Passworts und die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer sichergestellt ist und ist der Kunde insoweit für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden.

15.3. Der Kunde hat uns umgehend zu informieren, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass einem Dritten sein Passwort bekannt wurde oder dieser davon unautorisiert Gebrauch gemacht hat oder er Bedenken hat, dass dies der Fall sein könnte.

15.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die bei der Erstellung des Benutzerkontos gemachten Angaben korrekt und vollständig sind und er uns umgehend von jeder Änderung der dort gemachten Angaben, insbesondere auch von Änderungen der Adresse und der Kontaktdaten, in Kenntnis setzt. Dies kann der Kunde insbesondere auch selbst im Bereich „mein Konto“ auf der Webseite veranlassen. Die aktuellen Kontoeinstellungen können dort auch jederzeit vom Kunden eingesehen werden.

  1. FORM DER KOMMUNIKATION

16.1. Wenn Sie unser Onlineservice nutzen oder E-Mails an uns senden, kommunizieren Sie mit uns auf dem elektronischen Weg. Auch wir werden mit Ihnen per E-Mail oder mittels Veröffentlichungen auf unserer Webseite kommunizieren. Im Hinblick auf vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die Sie von uns auf elektronischem Weg erhalten, insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn dass zwingende gesetzliche Bestimmungen eine andere Form der Kommunikation erfordern.

16.2. Nachrichten gehen uns nur während der normalen Geschäftszeiten zu: Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr, Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich. Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst als am nächsten Arbeitstag zugegangen.

  1. NUTZUNG UNSERER WEBSITE

17.1. Insoweit Sie die hierin festgehaltenen (Nutzungs)bestimmungen einhalten, wird Ihnen vom Verkäufer eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Lizenz für den Zugriff und die nicht-kommerzielle Nutzung unserer Onlineservices eingeräumt. Keinesfalls von dieser Lizenz umfasst ist insbesondere der Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung unserer Produktinformationen, Beschreibungen oder Preise oder die Nutzung von Datamining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktionsprogrammen.

17.2. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist es auch nicht erlaubt, Frames oder Frametechniken zu verwenden um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen wie bspw. Bilder, Seitenlayout, Texte oder andere Gestaltungselemente vom Verkäufer zu verwenden. Es dürfen auch keine Meta-Tags oder sonstigen „unsichtbaren Inhalte“ unter Verwendung unseres Namens oder unserer Kennzeichenrechte verwendet werden.

17.3. Die hierin eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen mit sofortiger Wirkung wenn Sie gegen die hierin festgelegten Bedingungen verstoßen.

  1. URHEBERRECHTE UND DATENBANKRECHTE

18.1. In unserem Onlineservice werden insbesondere auch Texte, Grafiken, Icons, Bilder, digital downloadbare Dateien, Audio-Clips, etc. bereitgestellt. Der gesamte Inhalt unseres Onlineservices ist im Eigentum des Verkäufers oder von Dritten, die dies dem Verkäufer zur Verfügung gestellt haben und ist durch österreichisches und internationales Urheber- und Datenbankrecht geschützt.

18.2. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist es nicht erlaubt, auch nur Teile unseres Onlineservices, in welcher Form auch immer, zu verwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um auch nur Teile unserer Services zu extrahieren und/oder damit neue Datenbanken, Inhalte etc. herzustellen bzw. zu veröffentlichen.

  1. WEITERE IMMATERIALGÜTERRECHTE

19.1. Unter dem folgenden Link können Sie eine Liste der im Eigentum oder in Lizenz des Verkäufers befindlichen Marken- und Kennzeichenrechte einsehen, wobei diese jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Es ist jedenfalls untersagt, diese in Verbindung mit nicht vom Verkäufer angebotenen Produkten oder Services zu verwenden, insoweit dadurch eine kennzeichenrechtliche Zuordnungsverwechslung bei Kunden entstehen könnte oder eine Herabsetzung oder Diskreditierung des Verkäufers erfolgen würde.

19.2. Die vom Verkäufer angebotenen Produkte sind auch durch Muster bzw. Patente geschützt.

  1. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, VERTRAGSSPRACHE

20.1. Gerichtstand und Erfüllungsort für sämtliche aus dem mit uns geschlossenen Vertrag erwachsenden Ansprüche ist das für 6020 Innsbruck sachlich zuständige Gericht. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat bzw. wenn keine sonstigen zwingenden gesetzlichen Bestimmungen dagegenstehen. Unabhängig davon ist der Verkäufer jedenfalls befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

20.2. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.

20.3. Vertragssprache ist deutsch.

  1. SONSTIGES

21.1. Eine vollständige oder teilweise Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem mit uns geschlossenen Vertrag an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

21.2. Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftformerfordernis.

21.3. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrages davon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame und durchführbare ersetzt, welche der unwirksamen oder undurchführbaren wirtschaftlich am nächsten kommt.

21.4. Für den Fall, dass Sie die hierin enthaltenen Bestimmungen verletzen und wir dagegen nichts unternehmen, bedeutet dies keinen Verzicht auf eine spätere Geltendmachung unserer Rechte.

Hall, im Dezember 2014

VON ERL. GmbH