ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand 07/2018

GELTUNGSBEREICH
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen der VON ERL. GmbH als Auftragnehmerin (im Folgenden als „Auftragnehmer“ bezeichnet) und dem Kunden als Auftraggeber (im Folgenden als „Auftraggeber“ bezeichnet“), sofern die Vertragsparteien nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart haben. Insbesondere sind Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nur dann gültig, wenn diese vom Auftragnehmer ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags Montag bis Donnerstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:00 Uhr, Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, unter der Telefonnummer +43 5223 42892, sowie per E-Mail unter info@vonerl.com.

ANNEHMEN VON ANGEBOTEN UND BESTELLUNGEN
Angebote oder Bestellungen nimmt der Auftragnehmer durch schriftliche Bestätigung an. Kostenvoranschläge werden vom Auftragnehmer nach bestem Wissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit übernommen werden.

LIEFERUNG / LEISTUNG
Liefer-/Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich in der Auftragsbestätigung oder im Einzelvertrag als verbindlich vereinbart wurden. Sollte der vom Auftragnehmer bekannt gegebene voraussichtliche Liefertermin nicht eingehalten werden, können oder sollten sonstige die Lieferung betreffende Änderungen eintreten, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon unverzüglich in Kenntnis setzen und den neuen voraussichtlichen Liefertermin bekannt geben. Wird der Auftragnehmer an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren oder nicht vom Auftragnehmer zu vertretenden Umständen, wie etwa Betriebsstörungen, hoheitliche Maßnahmen und Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Ausfall eines schwer ersetzbaren Zulieferanten, Streik, Behinderung von Verkehrswegen, Verzögerung bei der Zollabfertigung oder höherer Gewalt behindert, so verlängert sich die Liefer-/ Leistungsfrist in angemessenem Umfang. Unerheblich ist dabei, ob diese Umstände beim Auftragnehmer selbst oder einem seiner Lieferanten oder Subunternehmer eintreten. Angemessene Teillieferungen sind zulässig.

ENTGELT / PREISE / ZAHLUNGSMODALITÄTEN / ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT / ZOLL
Rechnungen des Auftragnehmers an den Auftraggeber sind, sofern nicht anders vereinbart, binnen 30 Tagen zur Zahlung fällig. Bei Teillieferungen kann der Auftragnehmer Teilrechnungen stellen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ein höheres als das vereinbarte Entgelt oder den Kaufpreis zu verlangen, wenn sich die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bestehenden Kalkulationsgrundlagen, so etwa Rohstoffpreise, der Wechselkurs oder kollektivvertragliche Personalkosten nach Abschluss des Vertrages ändern. Sämtliche Preise und Entgelte verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders festgehalten – zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sollten sich die Vermögensverhältnisse des Auftraggebers verschlechtern, ist der Auftragnehmer berechtigt, das vereinbarte Entgelt oder den Kaufpreis sofort fällig zu stellen sowie die Ausführung des Auftrages nur gegen Vorauszahlung durchzuführen.
Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Insoweit Lieferungen außerhalb der EU erfolgen, kann die Ware Importzöllen und –steuern unterliegen, die erhoben werden, wenn das Paket den bestimmten Zielort erreicht hat. Sämtliche zusätzlichen derartigen Zölle und Gebühren müssen vom Auftraggeber getragen werden. Die diesbezüglichen Regelungen variieren stark; bei diesbezüglichen Fragen sollte die Zollbehörde vor Ort kontaktiert werden. Der Auftragnehmer weist auch darauf hin, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen, die der Zollkontrolle unterliegen, die Waren der Öffnung und Untersuchung durch die Zollbehörden unterliegen.

HAFTUNG
Für eine Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung des Auftragnehmers beruht.
Ferner haftet der Auftragnehmer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Auftragnehmer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Auftragnehmer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von dessen Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

EIGENTUMSVORBEHALT
Sämtliche Waren und Erzeugnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber im Eigentum des Auftragnehmers, und zwar auch dann, wenn die zu liefernden oder herzustellenden Gegenstände weiterveräußert, verändert, be- oder verarbeitet oder vermengt werden. Für den Fall, dass der Auftraggeber durch Verbindung, Vermengung oder Vermischung des Eigentums des Auftragnehmers mit anderen beweglichen Sachen zu einer einheitlichen neuen Sache an dieser Allein- oder Miteigentum erwirbt, überträgt er dem Auftragnehmer zur Sicherung seiner Forderung schon jetzt das Eigentum mit der gleichzeitigen Zusage, die neue Sache für den Auftragnehmer unentgeltlich ordnungsgemäß zu verwahren. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des Auftragnehmers darf der Leistungs-/Kaufgegenstand weder verpfändet, sicherungsübereignet oder sonst wie mit Rechten Dritter belastet werden. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Auftraggeber verpflichtet, auf das Eigentumsrecht des Auftragnehmers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu verständigen. Auch im Falle des Weiterverkaufs der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware oder der aus ihr hergestellten neuen Sache hat der Auftraggeber seinen Abnehmer auf das Eigentum des Auftragnehmers hinzuweisen.
Vorzeitige Vertragsauslösung und Irrtum
Ist eine Lieferung/Leistung aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht möglich oder hält ein Auftraggeber eine ihm obliegende gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung gegenüber dem Auftragnehmer nicht ein, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer sämtliche dadurch entstehende Nachteile und den entgangenen Gewinn zu ersetzen. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen, zumindest aber der ursprünglich bekannt gegebenen Lieferfrist entsprechenden Nachfrist, möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- und Leistungsteil, bezüglich dessen Verzug vorliegt. Der Auftraggeber verzichtet auf die Anfechtung/Anpassung dieses Vertrages wegen Irrtums.

DATENSCHUTZ
Dieser Abschnitt über Datenschutz klärt über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung von Daten der Besucher und Nutzer durch www.vonerl.com

VON ERL. GmbH
Alte Landstrasse 27
A-6060 Hall in Tirol

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Der Auftraggeber hat das Recht auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Auftragnehmer über ihn gespeichert wurden sowie deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Speicherung. Zusätzlich hat der Auftraggeber das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Diesbezüglich und hinsichtlich einer Auskunft über die gespeicherten Daten sowie für den Fall, dass Sie noch weitere Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten kann, wenden Sie sich bitte an VON ERL. GmbH, Alte Landstraße 27, A-6060 Hall in Tirol, Tel.: +43 5223 42892, Mail: info@vonerl.com.

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ALLGEMEINES
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Hall, im Juli 2018

VON ERL. GmbH